Category: Regierungskommunikation

Nov 02

Rückzug aus den sozialen Netzwerken – Die FDP schaltet sich ab

FDP-Parteilogo

Der Hambuger Wahlbeobachter, Martin Fuchs, berichtet stern.de kurz nach der Bundestagswahl 2013 und dem damit verbundenen Ausscheiden der FDP aus dem Deutschen Bundestag, dass Vertreter/innen der Partei nach und nach ihre Profile in den sozialen Netzwerken deaktivieren und/oder löschen. Keine gute Entscheidung. Das Votum der Bürgerinnen und Bürger am 22. September 2013 war deutlich: 4,8 …

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Jul 30

Bürgerrechte im toten Winkel – Wie die Regierung in der US-Spähaffäre Informationen verweigert

PRISM

Edward Snowden, Mitarbeiter der NSA und CSI, ließ die Bombe im Mai platzen: beide Geheimdienste spähen in höchstem Maße die internationale Internetkommunikation aus. Nun stellt sich die Frage, ob der Umfang der Überwachung in der Regierung bekannt war und warum sie nun eisern schweigt. Tweet

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Jul 14

Bundesinnenminister Friedrich nimmt Stellung zu PRISM

Im „heute“-Interview unternimmt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich den Versuch die deutsche Rolle im Abhörskandal rund um PRISM durch die US-amerikanische NSA zu erklären. Dabei geht Moderator Claus Kleber mit ihm hart ins Gericht und bringt den Minister in Erklärungsnot. Tweet

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Jun 19

Kanzlerin entdeckt #Neuland

Kanzlerin entdeckt #Neuland

#Neuland hat auf Twitter den Besuch des US-Präsidenten in Berlin getoppt. #Obamainberlin und #Merkel mussten sich heute bei den Trend-Topics hinten anstellen. Was war geschehen? Und von welchen mystischen neuen Ufern sprach die Kanzlerin heute Mittag? Die Antwort ist kurz und einfach – und vor allem erklärt sie praktisch die Aufregung des heutigen Tages: Merkel …

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