![\"Sebastian](\"https:\/\/bundestagsradar.net\/wp-content\/uploads\/\/2014\/02\/Sebastian-Edathy_SPD-e1392898875498.jpg\")
<\/a>Legte vor Bekanntwerden der Ermittlungen gegen ihn sein Bundestagsmandat nieder: SPD-Abgeordneter Sebastian Edathy<\/p><\/div>\n
<\/p>\n Ich habe mich aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden dazu entschieden, mein Bundestagsmandat niederzulegen. \u00dcber diese Entscheidung habe ich am Freitag, 7. Februar 2014, den Bundestagspr\u00e4sidenten informiert. Der Mandatsverzicht ist damit wirksam geworden. – Sebastian Edathy<\/p><\/blockquote>\n <\/p>\n Der R\u00fcckzug kam \u00fcberraschend, galt Edathy in Berliner Kreisen als Abgeordneter mit gro\u00dfen Chancen. Nicht zuletzt durch seine Rolle als Vorsitzender im Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund“ hatte sich Edathy fraktions\u00fcbergreifend Ansehen verdient. (zum Abschlussbericht<\/a> (PDF))<\/p>\n Der Fokus verschiebt sich<\/strong><\/p>\n Nach der Niederlegung seines Bundestagsmandates war Sebastian Edathy f\u00fcr Presseanfragen vorerst nicht zu erreichen. Erst am 19.02. ist auf Spiegel Online<\/a> zu lesen, dass Edathy einr\u00e4umt\u00a0Videos von unbekleideten Jugendlichen, nicht jedoch kinderpornografisches Material gekauft zu haben. Nichtsdestotrotz: Der Fokus verschiebt sich. Die mediale Aufmerksamkeit hat sich verschoben. Im Zentrum der Berichterstattung stehen nun der zur\u00fcckgetretene Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann, Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier und der Chef des Bundeskriminalamtes J\u00f6rg Zierke. Die Fragen die es nun zu kl\u00e4ren gilt: Wer wusste zu welchem Zeitpunkt \u00fcber die Ermittlungen gegen Edathy Bescheid? Wer hat mit wem zu welchem Zeitpunkt \u00fcber die Ermittlungen gesprochen? Und: Wurde Edathy gegebenenfalls im Vorfeld gewarnt und in wieweit hat dies die Sicherstellung von Beweisen beeinflusst?<\/p>\n In Berlin ist ein Politkrimi entbrannt. Es ist wohl nicht \u00fcbertrieben von einer Regierungskrise zu sprechen, wohl aber von einer Staatskrise. Der Innenausschuss soll nun – unabh\u00e4ngig von den Ermittlungen gegen Edathy – Aufschluss \u00fcber die Rollen der anderen Beteiligten bringen.<\/p>\n Die wichtigsten Ereignisse seit Edathys Mandatsniederlegung haben wir in einer Chronologie zusammengefasst. Eine \u00dcbersicht \u00fcber die wichtigsten Statements der Beteiligten sind hier<\/strong><\/a> zusammengefasst.<\/p>\n <\/p>\n Chronologie des Fall Edathy:\u00a0<\/strong><\/p>\n Die ge\u00e4u\u00dferten Vorw\u00fcrfe gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wiegen ungeheuer schwer (\u2026) Ich habe mit Herrn Edathy keinen Kontakt wegen diesen Ermittlungen gehabt.<\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n Sebastian Edathy hat einger\u00e4umt Bildmaterial bei einem kanadischen Unternehmen bezogen zu haben. Offenbar handelt es sich dabei um Bilder unbekleideter Jugendlicher. Unabh\u00e4ngig, ich wiederhole: unabh\u00e4ngig von der strafrechtlichen Relevanz sind Pr\u00e4sidium und SPD-Parteivorstand entsetzt und fassungslos \u00fcber diese Handlungen und \u00fcber das Verhalten Sebastian Edathys.<\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n Pr\u00e4sidium und Parteivorstand der SPD bedauern zugleich den R\u00fccktritt von Bundesminister Hans-Peter Friedrich.\u00a0F\u00fcr uns steht fest, dass Hans-Peter Friedrich nach bestem Wissen und Gewissen eine Ermessensentscheidung getroffen hat und Schaden verhindern wollte. Die Entscheidung von Hans-Peter Friedrich, mich \u00fcber den damals bekannten Zusammenhang zwischen den Ermittlungen in Kanada und Sebastian Edathy zu informieren, war nach meiner \u00dcberzeugung auch politisch plausibel und vertretbar.<\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n<\/ul>\n <\/p>\n Bildnachweis:<\/p>\n Illustration und Artikelbild: Sebastian Edathy, edathy.de<\/a><\/p>\n
\nIn einem kurzen Pressestatement auf seiner Web-<\/a> und Facebook-Seite<\/a> gab Sebastian Edathy die Niederlegung seines Bundestagsmandates bekannt:<\/p>\n\n
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