Kategorie: Rückblick

Bürgerrechte im toten Winkel – Wie die Regierung in der US-Spähaffäre Informationen verweigert

PRISM

Edward Snowden, Mitarbeiter der NSA und CSI, ließ die Bombe im Mai platzen: beide Geheimdienste spähen in höchstem Maße die internationale Internetkommunikation aus. Nun stellt sich die Frage, ob der Umfang der Überwachung in der Regierung bekannt war und warum sie nun eisern schweigt. Tweet

Weiterlesen

Joachim Gauck wird neuer Bundespräsident

Mit 911 von insgesamt 1228 gültigen Stimmen aus der 15. Bundesversammlung wurde heute der DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Zum Politikum sollte der gemeinsame Kandidat von CDU, FDP, SPD und Grünen nach dem Rücktritt von Vorgänger Christian Wullf nicht werden, kritische Stimmen gab jedoch trotzdem aus den Fraktionen.

Rückkehr von „Fricke & Solms“?

Otto Fricke (FDP)

Das Aus kam 2009 nach der Bundestagswahl. Mit „Fricke & Solms“ hatte die FDP in Wahlkampfzeiten eine erfolgreiche und augenzwinkernde Mini-Web-Serie in ihrem YouTube-Kanal aufgesetzt und damit bewiesen, dass man in der Partei die Chancen des Web 2.0 erkennt und nutzt. Wird die Erfolgsserie nun weitergeführt? Tweet

Weiterlesen

„Einheit“ konnte nicht gefunden werden

Auch bei den Linken dominiert der EU-Rettungsschirm den Web-Auftritt der Partei (Screenshot: Website "Die LINKE")

Zum Tag der Deutschen Einheit sollte sich ein Blick auf die Parteien-Seiten lohnen. Schließlich stehen jedes Jahr am 3. Oktober zahlreiche Gedenkveranstaltungen in den Terminkalendern der Abgeordneten. Im 21. Jahr ist die Einheit jedoch – zumindest im Netz – kaum mehr ein Thema.