Selten hat eine Rede das Plenum und die Tribüne des Deutschen Bundestages so sehr bewegt wie am 23. Mai 2014. Selten war ein Rede derart von von einem Wir-Gefühl beseelt und gleichzeitig von Kritik am Land geprägt wie die Rede des Schriftsteller Navid Kermani, als dieser zur Feierstunde „65 Jahre Grundgesetz“ sprach.
Feb 20
Der Fall Edathy – Politkrimi mit Domino-Effekt
Der Fall Sebastian Edathy beherrscht das politische Berlin. Nachdem der SPD-Politker am 7. Februar überraschend sein Bundestagsmandat niederlegte überschlagen sich die Ereignisse. Bald wurde bekannt, dass Polizei und Staatsanwaltschaft aufgrund eines Anfangsverdachts bezüglich des Besitzes von Kinderpornografie ermitteln. Am 10. Februar durchsuchte die Staatsanwaltschaft Hannover Wohnungen und Büros des Abgeordneten. Seitdem hat der Fall weitere Kreise gezogen, die Bundespolitik aufhorchen lassen und einen Bundesminister das Amt gekostet. – Eine Chronologie.
Legte vor Bekanntwerden der Ermittlungen gegen ihn sein Bundestagsmandat nieder: SPD-Abgeordneter Sebastian Edathy
Feb 18
Der Fall Edathy – Alle Statements im Überblick
Jeder Tag bringt neue Erkenntnisse im Fall Edathy. Dieser legte am 7. Februar sein Bundestagsmandat nieder. Gegen ihn wird wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornografischen Schriften ermittelt. Nun gilt es zu klären: Wer wusste zu welchem Zeitpunkt was und wurde Edathy vielleicht im Vorfeld der Ermittlungen gegen ihn informiert? Wir fassen die Statements aus Berlin zu einer Chronologie zusammen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann am 19.02.2014:
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Dez 08
Die Proteste gegen EU-Kurs von Präsident Janukowitsch gehen weiter
Noch vor wenigen Wochen zeigte sich die Bundesregierung zuversichtlich, dass die Ukraine bald das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen würde. Am 21. November dann die überraschende Kehrtwende in Kiew: Der Vertrag wird nicht unterschrieben. Mittlerweile kommt es täglich zu Protesten und Auseinandersetzungen mit der Polizei. Die Demonstranten fordern den Rücktritt von Präsident Janukowitsch und Kiew befindet sich mehr und mehr im Ausnahmezustand.
Die Proteste in Kiew halten an. Bürger fordern seit Tagen den Rücktritt des Präsidenten und die Annäherung des Landes an Europa. – Foto: E. Feldman