Muammar al-Gaddafi lässt nicht von der Macht und greift das eigene Volk an. Im Uno-Sicherheitsrat enthält sich die Bundesrepublik ihrer Stimme zur Resolution. Und in Berlin bläst nun jede Partei ihr eigenes Horn.
Schlagwort: FDP
März 25
Brüderles Taktik-Geständnis sorgt für kleines Netz-Beben
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) gerät durch seine Äußerung beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) im Vorfeld des Moratoriums in Bedrängnis. Die bevorstehenden Landtagswahlen übten Druck auf die Politik aus und die Entscheidungen seien daher nicht immer rational. – Im Netz ist die Empörung über die Äußerung deutlich spürbar.
März 12
Chronologie: Erdbeben- und Atomkatastrophe in Japan
Ein schweres Erdbeben vor Japans Küste löst am 11. März 2011 einen Tsunami aus. In der Folge geraten auch mehrere Kernkraftwerke außer Kontrolle. In diesem Beitrag werden Netz-Meldungen und die Reaktionen der Bundesregierung und verschiedener Abgeordneter gesammelt und fortlaufend aktualisiert.
Feb. 15
Der ausgeladene Ehrengast – Bürger (doch) nicht erwünscht
Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ debattiert Partizipationsmöglichkeiten mittels Internet – und legt die Bürgerbeteiligung auf Eis.